AGB
Sehr geehrte Kunden,
das Bemühen um Ihre Zufriedenheit steht bei mir ganz oben. Sollte es dennoch, wegen eines Kaufs in meinem Online-Shop, je zum Konflikt zwischen uns kommen, und ein Problem nicht zu Ihrer Zufriedenheit gelöst werden kann gelten die einzelnen Regelungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Allgemein
1.1 Anbieter
42 kleines Glück - Atelier Ulla Kallert -, Arneckestraße 42, 44139 Dortmund, Tel: +49 (0) 160 631 0835, Privat: Kuithanstr. 72, 44139 Dortmund, e-mail: info@ullakallert.de (im Folgenden: Atelier Ulla Kallert)
1.2 Geltung der AGB
Für sämtliche Kaufverträge, die über die Online-Webseite www.ullakallert.de (Webshop 42 kleines Glück) zustande kommen, sowie für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen mir und dem Besteller (im Folgenden auch Kunde/Käufer genannt), und auch für die Nutzung der Webseite gelten die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Solche gelten nur, wenn die jeweiligen Beteiligten deren Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
1.4 Registrierung für einen Kundenaccount
Zur Erleichterung der Nutzung der Plattform bietet meine Webseite dem Kunden die Möglichkeit an, sich für einen Kundenaccount zu registrieren. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe seiner persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Ulla Kallert ist nicht verpflichtet, die Registrierung als Mitglied/Kunde oder die Bestellung eines Mitglieds/Kunden anzunehmen und nicht verpflichtet, mein Angebot permanent verfügbar zu halten. Abgeschlossene Verträge über Bestellungen bleiben hiervon unberührt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Kunstwerke im Onlineshop von www.ullakallert.de stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Ulla Kallert zu verstehen, ein Kaufangebot an Ulla Kallert zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber Ulla Kallert ab, indem er die angezeigte Ware bei Ulla Kallert bestellt. Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Bestellformular des Online-Shops abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch, per Email oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgegeben.
Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
Wenn Kunden die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von www.ullakallert.de gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 14 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von www.ullakallert.de unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von Ulla Kallert nicht ausdrücklich anders erklärt wird.
Ulla Kallert kann das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Eingang annehmen. Durch die Annahme kommt der Vertrag zustande. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Ulla Kallert die Ware zur Verfügung hat. Da es sich um Einzelstücke handelt ist ein Zwischenverkauf möglich. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Ulla Kallert über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Ulla Kallert unverzüglich zurückerstattet.
2.4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von www.ullakallert.de gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail angefordert werden und wird dem Kunden sodann per E-Mail übersandt.
2.5 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Der Kaufpreis versteht als Bruttopreis ohne MWST Ausweiß, sowie zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe. Für Rechnungsbeträge ohne Mehrwertsteuer erklärt Ulla Kallert rechtsverbindlich vom zuständigen Finanzamt nach §19 UStG als Kleinunternehmer anerkannt zu sein und somit von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug / Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet www.ullakallert.de die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse (Überweisung) oder PayPal.
Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung direkt bei der Bestellannahme.
Bei Zahlungsweise Vorkasse ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware erst nach vollständiger Bezahlung. In diesem Fall erhält der Kunde die Bankverbindung für die zu tilgende Rechnungssumme per E-Mail im Rahmen der Bestellbestätigung. Die Ware wird für 10 Tage reserviert.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) Dortmund.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.
6. Eigentumsvorbehalt
Ulla Kallert behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware bzw. des Werkes, oder sonstigen Eingriffen eines Dritten, Ulla Kallert unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des jeweiligen Vertragspartners hinzuweisen.
7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 500 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat.
8. Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, haftet Ulla Kallert bei Vorliegen eines Mangels an der gelieferten Ware/dem gelieferten Werk nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich nachfolgend keine Einschränkungen ergeben.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen, nachdem er den Mangel erkannt hat. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder aber eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen worden ist.
Ist der Kunde Unternehmer, bleibt bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vorbehalten.
Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen 2 Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen 1 Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dieses gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziff.9.
Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer 1 Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle des Lieferregresses nach dem §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche gilt die gesonderte nachfolgende Regelung.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht.
Eine Haftung wegen Mängeln besteht dann nicht, wenn der Kunde die Ware bzw. das Werk verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Bei unsachgemäßem Gebrauch oder natürlichem Verschleiß besteht eine Haftung ebenfalls nicht.
Handelsüblich oder technisch nicht vermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder bei anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen erheblich sind.
9. Haftung für Schäden
Die Haftung des jeweiligen Vertragspartners für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dieses gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit besteht eine Haftung für jeden Grad des Verschuldens.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels ab Übergabe der Sache.
Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware, sind unerheblich. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen erheblich sind.
10. Urheberrecht / Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Ulla Kallert erklärt rechtsverbindlich, dass sie die alleinige Urheberin des in der Bestellung aufgeführten Kunstwerkes ist. Kunstwerke und Fotografien von Ulla Kallert, in jeglicher Form der Verwertung – mit Ausnahme des Weiterverkaufs -, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere bei verkauften Originalen. Ulla Kallert behält sich das digitale Vervielfältigungsrecht vor – eine Verwertung bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Zustimmung von Ulla Kallert.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält Ulla Kallert von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Verkaufspreises. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Ulla Kallert zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Ulla Kallert ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Von www.ullakallert.de wird eine verschlüsselte Kommunikation aller Geschäftstransaktionen angeboten werden.